Ausführer

Der Begriff des A. wird uneinheitlich verwendet. Entscheidend ist der jeweilige Kontext. A. ist im Außenwirtschaftsrecht grundsätzlich, wer Waren nach fremden Wirtschaftsgebieten verbringt oder verbringen lässt. Liegt der Ausfuhr ein Ausfuhrvertrag mit einem Gebietsfremden zugrunde, so ist nur der gebietsansässige Vertragspartner A. Wer lediglich als Spediteur oder Frachtführer oder in einer ähnlichen Stellung beim Verbringen von Waren tätig wird, ist nicht A. A. ist die Person, die die Ausfuhrförmlichkeiten zu erfüllen hat, die Inhaber der festgesetzten Ausfuhrbewilligung/-lizenz ist oder sein muss oder anderer besondere Anforderungen etwa Mitteilungs-oder Kennzeichnungspflichten erfüllen muss. Bei ⇡ Ausfuhrerstattungen gilt als A. die Person, die Anspruch auf die Erstattung hat.

- Vgl. auch ⇡ Ausfuhrhändler.